MVZ-Gutachten der KVB – Eine Einordnung der Daten & Meldungen

Anfang April 2022 hat die KV Bayerns mit einer Pressemeldung zu 'MVZ als Spekulationsobjekt' eine neue Runde in der politischen Auseinandersetzung um nicht-ärztliche Träger von MVZ in Gang gebracht. Anlass war die MVZ Veröffentlichung einer beim IGES-Institut in Auftrag gegebenen "Versorgungsanalyse zu MVZ im Bereich der KV Bayerns". Unmittelbar gab es viele Pressemeldungen, die normative Beschränkungen bei MVZ vom Gesetzgeber fordern.

Unvereinbarkeit von Anstellung und Gesellschafterstatus? Aktuelle BSG-Rechtsprechung

Das BSG hat eine Entscheidung veröffentlicht, nach der Anstellung und echte Gesellschafter­stellung im selben MVZ sich ausschließen. Obwohl zunächst nur ein kurzer Terminbericht vorliegt, drängen sich zahlreiche Fragen, vor allem für betroffene ärztliche Gründer, förmlich auf. Worum es grundsätzlich geht, und was das für ähnliche Fallkonstellationen bedeutet, erläutern wir in dieser kurzen Besprechung.

Die Auswirkungen des § 95e SGB V – Fachdialog zum Nachhören

Seit letzten Sommer ergeben sich durch den neuen § 95e SGB V teils erhebliche organisatorische Probleme, wenn BAG oder MVZ neu in ein Zulassungsverfahren gehen. Betroffen sind vor allem BAG und MVZ-Träger mit mehreren HBSNR und/oder einer Versicherungs-Gesamtlösung, die teils mit erheblichen Mehraufwand und Mehrkosten zugunsten von Einzelbestätigungen je MVZ aufgedröselt werden muss/soll. Gleichzeitig haben viele Betroffene von dem Problem noch gar nichts bemerkt.

Berufshaftpflichtversicherung als Zulassungsvoraussetzung – Auswirkungen des neuen § 95e SGB V

Seit Juli 2021 gilt der Nachweis des Vorliegens einer ausreichenden Berufshaftpflichtversicherung als weitere Zulassungsvoraussetzung. Dadurch ergeben sich aktuell maßgebliche organisatorische Probleme für antragstellende MVZ, da es teils kompliziert ist, die geforderte förmliche Bescheinigung nach § 113 VVG vom Versicherer zu erhalten. Dies auch deshalb, weil hier in den KVen regional sehr verschiedene Anforderungen gestellt werden. Was Praxen und MVZ dazu wissen sollten, beleuchtet dieser Beitrag.

MVZ & Ambulante Versorgung im Fokus der Parteien – eine Analyse zur Bundestagswahl 2021

Das 'Thema MVZ' und die Rolle von MVZ in der ambulanten Versorgung war die letzten Jahre ein Politikum; und wird dies wohl auch 2022/23 bleiben. Neue Impulse dafür lieferte der aktuelle Wahlkampf und die Aktivitäten der K(Z)Ven, um in diesem ihre Interessen zu platzieren. Das MVZ - Schwerpunkt: nicht-ärztliche Träger - bleibt damit ein Politikum. Umso relevanter ist die Frage, was die Parteien in diesen diskusiven Umfeld bezüglich der MVZ-Frage planen, bzw. was sich hierzu aus ihren programmatischen Äußerungen ablesen lässt.

GKV-GVWG beschlossen –
311er Einrichtungen erhalten Planungssicherheit

Vergangenheit mit Zukunft: Bestandseinrichtungen in den neuen Ländern erhalten endlich die Möglichkeit zur langfristigen Entwicklung von Versorgungsangeboten. Die rund 30 noch aktiven Polikliniken der neuen Bundesländer können in Zukunft neue Arztsitze übernehmen und auch neue Fachrichtungen inte­grieren. Basis ist eine Klarstellung ihrer Rechtsgrundlage, die als Teil des GKV-GVWG vom Bundestag mit Beschluss vom 11. Juni 2021 verabschiedet wurde.

Wie entwickelt sich der Rechtsrahmen für MVZ? Einordnung der aktuellen Debatten

Das Thema MVZ und die Rolle von MVZ in der ambulanten Versorgung war 2020 ein Politikum; und wird dies auch 2021/22 bleiben. Einen neuen Impuls lieferte Ende 2020 das BMG mit der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens "Stand und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zu MVZ". Um hierzu einen schnellen Einstieg zu ermöglichen, hat der BMVZ sich in zwei ausführlichen Fachbeiträgen mit der politischen Debatte befasst, bzw. eine komprimierte Zusammenfassung der Gutachtervorschläge erstellt.

Zulassungsverzicht und Nachbesetzung in MVZ – Aktuelle Rechtsprechung zur 3-Jahres-Regelung

Bringt ein Arzt seinen Sitz in ein MVZ zum Zwecke der Anstellung in selbigem ein, muss er mindestens drei Jahre auf dieser Stelle tätig sein. Andernfalls kann das MVZ den Sitz nicht nachbesetzen. So weit die geltende Rechtsprechung. Ende 2020 hat das Sozialgericht Berlin jedoch gegenteilig entschieden und damit der gängigen Spruchpraxis der Zulassungsgremien widersprochen. Mit dem Beitrag erklären wir, worum sich der Einzelfall drehte, und ordnen ein, was die Entscheidung für die Sitzeinbringung in MVZ und BAG allgemein bedeutet.

BMVZ.IMPFDialog: AstraZeneca in der Praxis verimpfen – Fragen zum Start

Zwei Wochen lang haben die Impfpraxen ausschließlich den Biontech-Impfstoff erhalten. Ab 19. April wird dagegen die bestellte Impfstoffmenge automatisch hälftig mit Dosen des mRNA-Wirkstoffes und des Vekrorimpfstoffes von AstraZeneca bedient. Das wirft für die Praxen ganz neue Organisationsfragen auf.

BMVZ.on.AIR vom 09.04.2021 – Update Honorarschutzschirm für ambulante Versorger

Der Honorarschutzschirm für ambulante Versorger wurde nun doch verlängert. Die Formulierungen sind jedoch vage geblieben. Im Gespräch werden on Air die wichtigsten Fragen, Probleme und Auswirkungen für MVZ und BAG diskutiert und fachlich fundiert spekuliert, welche Antworten es auf die vielen offenen Fragen geben könnte. Auch wenn vieles noch unklar ist, können Praxisinhaber, Ärzte und MVZ-Verwaltungen so erfahren, worauf sie sich einstellen können und müssen.