KV-Wahlen 2022 – Aufruf zur Beteiligung

Für die Welt der ambulanten Versorgung sind die KVen maßgeblich bestimmend. Doch obwohl sie Selbstverwaltungsorgane der Ärzteschaft sind, ist vorallem vielen angestellten Ärzten und Ärztinnen dieser Zusammenhang sowie die Tragweite der KV-Hoheit, aber auch die Möglichkeit zur eigenen Mitbestimmung nicht klar. Dabei werden alle KVen und dadurch auch die KBV in ihrer Zusammensetzung und Ausrichtung wesentlich durch die alle sechs Jahre stattfindenden KV-Wahlen neu geprägt.

Die Unkenntnis (zu) vieler Ärzte und Ärztinnen zu ihrem Arbeitsrahmen, ist in diesem Sinne nicht nur theoretisch zu beklagen, sondern stellt insbesondere auch eine fahrlässig versäumte Chance dar, über die Rahmenbedingungen der ambulanten Leistungserbringung mitzubestimmen und zu entscheiden.

Möglichkeiten dazu gäbe es viele. Die am wenigsten zeitaufwändige ist die Abgabe der eigenen Stimme bei der im Sommer/Herbst 2022 stattfindenden Wahl.

• Wie funktioniert eigentlich die KV-Wahl?
• Was muss ein KV-Mitglied tun, um gültig zu wählen?
• Und was tunlichst unterlassen? 

Einfache Fragen – jedoch mit 17 mal unterschiedlichen Antworten – eben genau so viele, wie es regionale kassenärztliche Vereinigungen gibt. Der BMVZ begleitet den Wahlprozess in den Bundesländern von Anfang an. Genug Zeit, sich mit den unterschiedlichen Wahlordnungen, Begrifflichkeiten und Besonderheiten der einzelnen KVen auseinanderzusetzen, sich dabei wegen der Komplexität der Materie auch immer wieder die Haare zu raufen, und dennoch praxisnahe Hilfestellungen zu formulieren.

In den ersten KV-Regionen haben die Wahlgänge bereits begonnen. Und der allergrößte Teil der Ärzte und Psychotherapeuten ist aufgerufen zu wählen. Meist in Form der Briefwahl, in einigen KVen hybrid, in Brandenburg als einziger Region ausschließlich online. Ansonsten ist regeltechnisch alles dabei: Von einer Stimme bis zu 45, die vergeben werden dürfen, von getrennten Wahlkörner für ermächtigte Ärzte und separaten Listen für Haus- und Fachärzte bis zu ‘eine Liste gilt für alles’. Es gibt die Maßgaben, Kulmulieren erlaubt, oder eben verboten – desgleichen mit dem Panaschieren, etc., etc. Verschieden geregelt ist auch, wie die Wahlunterlagen die Ärzte erreichen – ob über die Privatadresse oder über die Praxisanschrift.

Aber eines ist bundesweit gleich: Grundsätzlich sind alle niedergelassenen sowie angestellten Haus- und Fachärzt*innen, bzw. Psychotherapeut*innen wahlberechtigt – im weiteren auch ermächtigte Klinikärzt*innen. Auch die meisten Viertelärzte (!) – eine Ausnahme gilt lediglich für in MVZ und Praxis angestellte Ärzte, die weniger als zehn Wochenstunden vertragsärztlich tätig und damit nicht Mitglied der KV sind.

Für alle die mehr wissen wollen, haben wir  das Informationsprojekt ‘KV-Wahlen 2022’ aufgelegt und darüber diverse Materialien speziell für die Zielgruppe angestellte Ärzte und ihre Arbeitgeber sowie KV-spezifische Handouts zu den Wahlregularien zur Verfügung gestellt, die helfen sollen, das Verständnis für die Bedeutung der Wahlen zu erhöhen.  Explizit beteiligt sich der BMVZ dagegen nicht an konkreten Wahlinitiativen oder Listenbündnissen in den Regionen.