Das Vorhaben, das Arztregister um Strukturdaten zu erweitern, muss endlich umgesetzt werden.

Seit 22 Monaten schlummert das Entbürokratisierungs­projekt Zahnärzte-/Ärzte-ZV in den Schubladen des BMG, obwohl in dem Ver­ordnungs­ent­wurf neben dem Ziel, Strukturtransparenz zu schaffen, auch zahlreiche wei­tere und wichtige Maßnah­men, das KV-System zu ent­las­ten, enthalten sind. Warum diese eigentlich fertige Verordnung nicht weiter bearbeitet und be­schlossen wird, er­schließt sich uns nicht.

Wir fordern daher das BMG auf, dieses im Wesentlichen fertige, weitgehend kostenneutrale und von allen Seiten begrüßte Projekt mit Priorität weiterzuverfolgen und zeit­nah in Kraft zu setzen.

Bereits im November 2022 hat das BMG einen detaillierten Entwurf zur Überarbeitung der Ärzte-, bzw. Zahnärzte-ZV ver­öffent­licht. Eines der enthaltenen Regulierungsvorhaben: die Modernisierung des Re­gister­wesens in der vertrags­ärztlichen Versorgung. Dadurch würde u.a. im MVZ-Bereich ein Vielfaches an systematischer Transpa­renz geschaffen und eine der Hauptforderungen der MVZ-Investorendebatte erfüllt.

Obwohl damals ein Stel­lung­nahme­verfahren der Fach­ver­bände durchgeführt wurde, ist im Anschluss nichts weiter passiert. Die so wichtige Ärzte-/Zahnärzte-ZV-Moder­ni­sierung ist vielmehr ‘der Priorisierung’ anderer Vorhaben des BMG zum Opfer gefallen: “Wie ein Sprecher des Bundesgesundheits­mi­nisteriums (BMG) dem Deutschen Ärzteblatt mitteilte, wird sich die entsprechende Verordnung „aus Gründen der Aufgabenpriorisierung zeitlich strecken.

Novellierung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte verzögert sich | Dt. Ärzteblatt v. 14.10.2024

Bundesgesundheits­ministerium will Zulassungsverordnung für Vertragsärzte modernisieren | Dt. Ärzteblatt v. 15.11.2022