WORUM ES GEHT
Das Vorhaben, das Arztregister um Strukturdaten zu erweitern, muss endlich umgesetzt werden.
Seit 22 Monaten schlummert das Entbürokratisierungsprojekt Zahnärzte-/Ärzte-ZV in den Schubladen des BMG, obwohl in dem Verordnungsentwurf neben dem Ziel, Strukturtransparenz zu schaffen, auch zahlreiche weitere und wichtige Maßnahmen, das KV-System zu entlasten, enthalten sind. Warum diese eigentlich fertige Verordnung nicht weiter bearbeitet und beschlossen wird, erschließt sich uns nicht.
Wir fordern daher das BMG auf, dieses im Wesentlichen fertige, weitgehend kostenneutrale und von allen Seiten begrüßte Projekt mit Priorität weiterzuverfolgen und zeitnah in Kraft zu setzen.
Modernisierung der Zulassungsverordnung (Ärzte-/Zahnärzte-ZV) | Hintergrund
Bereits im November 2022 hat das BMG einen detaillierten Entwurf zur Überarbeitung der Ärzte-, bzw. Zahnärzte-ZV veröffentlicht. Eines der enthaltenen Regulierungsvorhaben: die Modernisierung des Registerwesens in der vertragsärztlichen Versorgung. Dadurch würde u.a. im MVZ-Bereich ein Vielfaches an systematischer Transparenz geschaffen und eine der Hauptforderungen der MVZ-Investorendebatte erfüllt.
Obwohl damals ein Stellungnahmeverfahren der Fachverbände durchgeführt wurde, ist im Anschluss nichts weiter passiert. Die so wichtige Ärzte-/Zahnärzte-ZV-Modernisierung ist vielmehr ‘der Priorisierung’ anderer Vorhaben des BMG zum Opfer gefallen: “Wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) dem Deutschen Ärzteblatt mitteilte, wird sich die entsprechende Verordnung „aus Gründen der Aufgabenpriorisierung zeitlich strecken.“