TSVG: Detail-Stellungnahme des BMVZ

Am 23. Juli 2018 wurde der erste Referentenentwurf zum sogenannten Terminservice- & Versorgungsgesetz (TSVG) veröffentlicht. Der BMVZ war, wie andere Verbände des Gesundheitswesens auch, zur Stellungnahme aufgefordert.

Allgemeine Stellungnahme

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz ist geplant, eine Vielzahl an Detailrege­lungen hinsichtlich des Rechtsrahmens der ambulanten Versorgung zu überarbeiten. Wesentliche Änderungen betreffen dabei auch den Bereich der kooperativen Leistungs­erbringung, die MVZ-Gesetzgebung sowie den Themenkomplex ‚Angestellte Ärzte‘.

Insgesamt gelangt der BMVZ zu der Wertung, dass hier zwar einige relevante Regelungs­ansätze enthalten sind, dass jedoch das im Einleitungstext des TSVG-Entwurfes genannte Ziel, ‘die Attraktivität der MVZ zu erhalten und gleichzeitig für eine Balance zwischen Anstellung und selbständiger Tätigkeit zu sorgen’, nur teilweise erreicht wird.

Wesentlichster Kritikpunkt ist das Vorhaben, jede Nachbesetzung einer Angestelltenstel­le unter den Vorbehalt einer erneuten Bedarfsprüfung zu stellen. Diese Änderung, die auf einer fehlerhaften Gleichsetzung der Nachbesetzung einer Zulassung mit dem Personalwechsel bei einem Angestelltensitz beruht, erschwert, bzw. behindert ohne Nutzen für die Patienten die kontinuierliche Arbeit aller MVZ.

Begrüßt werden alle Änderungen, die darauf abzielen, konkrete Alltagshemmnisse bei der kooperativen Versorgung abzubauen. Die andererseits vorgesehene Beschränkung einzelner Träger beim MVZ-Betrieb wird dagegen als wenig zielführend kritisiert. Ähnliches gilt für die Einschränkung, dass Ärztenetze künftig MVZ zwar gründen dürfen, jedoch nur in unterversorgten Regionen. In beiden Fällen wird nach Meinung des Verbandes das in der Begründung angegebene Regelungsziel nicht erreicht.

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht die wichtigsten Punkte, auf die in der BMVZ-Stellungnahme, die auf Anforderung des BMG Mitte August abgegeben wurde, eingegangen wird.

Detailstellungnahme

MVZ: Angestellte Ärzte: Prüfvorbehalt bei Nachbesetzung
MVZ: Ärztenetze als zulässige Träger
MVZ: Beschränkung der Dialyseträger auf fachbezogene MVZ
MVZ: Erhöhung der Mindestsprechstunden
Angestellte Ärzte: Gesellschafteranteile am MVZ
KVen: Prüfung der Einhaltung der Versorgungsverpflichtung