Wie entwickelt sich der Rechtsrahmen für MVZ?
Einordnung der aktuellen Debatten

Trotz der Pandemie blieb das Thema MVZ und die Rolle von MVZ in der ambulanten Versorgung ein ständiges Thema im Jahr 2020. Die ‘MVZ-Frage’ wird uns auch in der im Herbst 2021 beginnenden, neuen Legislaturperiode begleiten.

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MVZ – Debatte in Dauerschleife
f&w, Ausgabe 5|2021, Seite 416ff

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Rechtsrahmen der MVZ weiter unter Druck
– BMG lässt Entwicklungsoptionen prüfen

PFB, Ausgabe 6|2021 – Seite 163ff


Einen wichtigen Anstoß zur Diskussion und eine tiefgreifende Analyse lieferte Ende 2020 das Gesundheitsministerium mit der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens “Stand und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischen Versorgungszentren (MVZ).” 

Anders als die bis dahin veröffentlichen politischen MVZ-Gutachten (Zusammenfassung & Analyse des Oberserver Gesundheit:  Dr. Robert Paquet –“MVZ: Zukunftsmodell oder Opfer von Private Equity – Teil 2”) befasst sich dieses Gutachten vorrangig mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und macht auftragsgemäß Vorschläge, wie der Rechtsrahmen durch den Gesetzgeber sinnvoll weiterentwickelt werden könnte. Mit großer Ausführlichkeit betrachten die Autoren alle Seiten und begründen ihre zahlreichen Neuregelungsvorschläge. Diese haben damit Empfehlungscharakter für die weitere Gesetzgebung, ohne dass indes irgendeine Bindungswirkung bestünde.

Da aber relativ wahrscheinlich ist, dass das MVZ-Thema von der nächsten Bundesregierung wieder angefasst werden wird, bietet das BMG-Gutachten für alle Betroffenen und Neugierigen, eine Möglichkeit, sich bereits jetzt mit den denkbaren Eventualitäten vertraut zu machen. Denn es scheint relativ klar, dass die politische Debatte rund um MVZ und ihren Versorgungsbeitrag auch die nächste Bunderegierung beschäftigen wird.

Um einen schnellen Einstieg zu ermöglichen, hat der BMVZ sich in zwei ausführlichen Fachbeiträgen mit der politischen Debatte (f+w Ausgabe 5|2021) befasst, bzw. eine komprimierte Zusammenfassung der Gutachtervorschläge erstellt (PFB Ausgabe 6|2021), die wir Ihnen nachfolgend vorstellen möchten.

Ergänzend ist auf die Einschätzung des Observers Gesundheit vom Januar 2021 hinzuweisen, für den Dr. Robert Paquet in Teil 1 des Textes “MVZ: Zukunftsmodell oder Opfer von Private Equity” eine ausführliche Analyse und Bewertung des vom BMG in Auftrag gegebenen MVZ-Gutachtens veröffentlicht hat.

MVZ – Debatte in Dauerschleife

Quelle: f&w, Ausgabe 5|2021, Seite 416ff

Manche Debatten werden immer wieder oder immer noch geführt: Welchen Beitrag leisten MVZ zur medizinischen Versorgung und welchen Einfluss haben Investoren auf die Versorgung hierzulande? Ende letztens Jahres wurden insgesamt vier Gutachten zu diesen Fragestellungen veröffentlicht, alle mit anderen Intentionen. Der BMVZ setzt diese in den Zusammenhang  zur Entwicklung der letzten Jahre und kommt zu dem eindeutigen Schluss: ‘Die ständige Debatte über weitere Restriktionen führen zu Unsicherheit bei den Akteuren und erschweren auch künftig eine sichere Planung.’

Zum Aufsatz (4 Seiten)
Abruf kostenpflichtig

 

Rechtsrahmen der MVZ weiter unter Druck
– BMG lässt Entwicklungsoptionen prüfen

Quelle: PFB, Ausgabe 6|2021 – Seite 163ff

Mit einem genauen Blick auf die einzelnen Passagen des Gutachtens, bietet der Fachbeitrag eine Einordnung des vom BMG vorgelegten Rechtsgutachtens. Ziel des Aufsatzes ist es, die Inhalte des im Original 180 Seiten umfassenden Gutachtens komprimiert darzustellen und so einen Schnelleinstieg zu ermöglichen. Dabei steht die Sichtweise der Autoren im Mittelpunkt, die ohne Bewertung, bzw. Kommentierung zusammengefasst wiedergegeben wird. Im Ergebnis erlaubt der Aufsatz einen guten Ausblick auf die rechtliche Dimension der MVZ-Debatte, die ohne Frage in den nächsten Jahren im politischen Raum weitergeführt werden wird.

zum Aufsatz (8 Seiten als PDF) | zur Onlineversion